Die Europäische Kommission ist in Sorge über die aktuellenEntwicklungen in Polen. Daher wurde nun der neu gewählte,ultra-konservative Präsident Lech Kaczynski gewarnt, dass er die Rechtevon Schwulen, Lesben und anderen Minderheiten nicht beschneiden dürfe.Kaczynski war bereits in seinem Amt als Bürgermeister der StadtWarschau immer wieder durch homo-feindliche Äußerungen undEntscheidungen aufgefallen.

In einem eindringlich formulierten Brief wies die Kommission Kaczynskidarauf hin, dass Minderheiten in der Europäischen Union durchRegelungen gesondert geschützt werden und eine Diskriminierung dieserMinderheiten zu unterlassen sei. Auch wurde auf den Vertrag von Nizzahingewiesen, der es der EU ermöglicht einem Mitgliedsstaat seineStimmrechte zu entziehen, sollte er sich EU-Regelungen und derEU-Verfassung widersetzen. Darüber hinaus wurde der polnische Präsidentdarauf hingewiesen, dass die Kommission die Entwicklungen in Polengenau verfolgen werde.

Kaczynski hatte im Juni bereits eine Parade von Lesben und Schwulenverboten und hat sich bereits früher häufig abfällig über Homosexuellegeäußert.

dbna.newsletter
Bleibe immer up-to-date.
Abonniere unseren wöchentlichen Newsletter!
Weitere Quellen: 365gay.com