Aus der Hauptstadt nichts Neues

Redaktion Von Redaktion

Er sei ein schwuler Politiker, kein Schwulenpolitiker, sagte Klaus Wowereit einmal. Schön und gut: Aber wosind denn die Schwulenpolitiker? Gibt es die noch in unserem Land?Wie steht es konkret um Deutschlands Homopolitik?

"Ich bin ein schwuler Politiker - aber kein Schwulenpolitiker!" Das sagte einst Klaus Wowereit, als das Thema seiner Sexualität doch mal wieder zu weit in den Vordergrund gerückt war. Es läss sich ja auch niemand gerne auf nur einen Aspekt seiner selbst reduzieren. Mitlerweile haben wir nicht nur einen schwulen Politiker - fast in jeder Partei hat sich bereits mindestens ein Mitglied zur Homosexualität bekannt. Aber was ist mit Schwulenpolitikern? Gibt es die auch noch in unserem Land? Wie steht es konkret um Deutschlands Homopolitik? Einer der interessanteren Aspekte dieser Frage ist dabei der Umstand, dass es im Deutschen Bundestag eine theoretische Mehrheit für weitere Gleichstellungsmaßnahmen gibt.

Alle Oppositionsparteien (FDP, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen) und auch die SPD haben es sich zum Ziel gesetzt, Homosexuellen alle Rechte zu gewähren, die auch Heterosexuelle besitzen. Dazu zählt vor allem, dass eingetragene gleichgeschlechtliche Partnerschaften mit der Ehe voll gleichgestellt werden (bis jetzt haben die konventionellen Ehen noch erhebliche Steuerprivilegien) und dass homosexuelle Paare auch Kinder adoptieren dürfen. Die einzige Partei, die sich dagegen wehrt, ist die CDU (in Bayern die CSU). Dennoch geschieht faktisch nichts in Sachen Homopolitik, das Thema scheint in der politischen Presse kaum zu existieren. Deshalb wollte dbna es genauer wissen und hat bei den Fraktionen des Bundestages nachgefragt: Wie sieht's aus? Gibt es konkrete Gesetztesinitiativen? Warum passiert so wenig? Und warum dürfen bei Fragen nach grundlegenden Bürgerrechten und Privilegien Koalitionstreue, Fraktionszwang und politische Allianzen überhaupt so eine große Rolle spielen? Ist es nicht im Interesse aller, das Manko der Schwulendiskriminierung so schnell und so gründlich wie möglich zu lösen? Die Antworten wollen wir euch hier vorstellen.

Um zu unseren Fragen und den jeweiligen Antworten der Parteien zu gelangen, klicke bitte auf die Logos. Eine zusammenfassende Beurteilung findest du unter den Logos der Parteien.

     
Die Anworten sind natürlich das, was sie sind: Keine verbrieften Versprechen, sondern Antworten auf eine simple Presseanfrage. Dennoch bringen sie uns unserer Ausgangsfragestellung näher und stehen in gewisser Hinsicht für sich: Wie steht es um die Homopolitik in Deutschland? Antwort: Sie ist nicht vergessen worden, doch bei einer großen Koalition faktisch auf Eis gelegt. Es bleibt eigentlich nicht viel anderes übrig als auf andere politische Verhältnisse zu warten und zu hoffen, dass die Politiker sich ihrer Versprechen erinnern werden.

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