Bald wieder legal?

Christian Brandl Von Christian Brandl

Die Richter des obersten Gerichts in Kalifornien müssen schon bald über eine Aufhebung des Verbots der Homo-Ehe entscheiden.

(dbna.de / Focus) Im vergangenen November hatte ein Referendum in Kalifornien, das von einer Koalition konservativer und religiöser Gruppen eingeleitet wurde, zu einem Verbot der bis dahin legalen Hom-Ehe geführt. Nun muss sich das oberste Gericht des U.S.-Bundesstaates erneut über die Rechte von Schwulen und Lesben entscheiden: binnen 90 Tagen muss der Gerichtshof entscheiden, ob das Verbot beibehalten oder aufgehoben wird.

Bürgerrechtler und auch viele Politiker des Staates setzen sich für die Wiedereinführung der gleichgeschlechtlichen Ehe ein und berufen sich darauf, dass Grundrechte nicht durch Volksabstimmungen verworfen werden können. Dabei berufen sie sich auf einen Fall aus dem Jahr 1964, als durch ein Referendum die farbige Bevölkerung benachteiligt wurde, was ein Gericht später wieder aufhob. Justisminister Jerry Brown zählt die Homo-Ehe auch zu den Grundrechten eines jeden Bürgers und diese stehe daher unter dem Schutz der Verfassung.

Dadurch wäre das Referendum eine Änderung der kalifornischen Verfassung und eine solche Änderung kann nur mit Zustimmung des kalifornischen Parlaments erfolgen. Im Parlament gibt es jedoch eine Mehrheit für die gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Fachleute erwarten, dass das Urteil der kalifornischen Richter eine Signalwirkung für das ganze Land haben werde. In den meisten Staaten ist die Homo-Ehe derzeit verboten.

Vor der Volksabstimmung waren in Kalifornien bereits rund 18.000 gleichgeschlechtliche Ehen geschlossen worden.

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Weitere Quellen: Focus Online, Forest Woodward / iStockphoto.com