"Don't ask, don't tell" verlängert

Redaktion Von Redaktion
"Don't ask, don't tell" verlängert
iStockPhoto.com / selimaksan

Ein Coming-out ist Angehörigen der US-Streitkräfte weiterhin nicht gestattet. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten entschied sich dafür, die Regelung "Don't ask, don't tell" weiterhin gelten zu lassen. Zuvor hatte ein Bundesgericht DADT für diskriminierend erklärt.

Das Hickhack um ein erlaubtes oder unerlaubtes Coming-out von homosexuellen US-Soldaten geht weiter. Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten stellt sich nun in der Diskussion auf die Seite der Regierung des US-Präsidenten Barack Obama. Am Freitag entschied das Gericht, dass die bisherige Regelung "Don't ask, don't tell" (DADT) in Bezug auf ein Coming-out von Schwulen und Lesben, die ihren Dienst bei den US-amerikanischen Streitkräften versehen, weiterhin gültig ist.

Kein Coming-out beim Militär erlaubt

DADT besagt, dass gleichgeschlechtlich orientierte Personen in der Armee nur solange dienen dürfen, wie sie sich nicht outen. Gleichzeitig dürfen ihre Vorgesetzten nicht fragen, wie es um die sexuelle Orientierung ihrer Untergebenen bestellt ist. Wer sich outet oder schon im Vorfeld zu seiner Homosexualität bekennt, wird entlassen bzw. gar nicht erst zum Militärdienst zugelassen.

Vor einigen Wochen hatte zuerst ein kalifornisches Bundesgericht dieseVerordnung als diskriminierend und damit verfassungswidrig erklärt undaußer Kraft gesetzt. Damit durfte DADT nicht mehr in der Praxisvollzogen werden. Dies wiederum wurde dann auf Antrag derBundesregierung jedoch von einem anderem Gericht vorläufig aufgehoben (dbna berichtete).

Ball wieder bei Regierung

DieAufhebung der kalifornischen Entscheidung sollte bis zu einerGrundsatzentscheidung über den Berufungsantrag vor dem OberstenGerichtshof gelten. Dieser schloss sich nun jener Ansicht desBerufungsgerichts an womit der Ball an die Regierung wiederzurückgespielt wird.

Zwar will Obama eine Abschaffung DADT (dbna berichtete) doch per Gesetzesänderung und nicht per Gerichtsbeschluss. Eine Gesetzesänderung scheiterte aber im US-Kongress (dbna berichtete).

Seit 1993 mussten wegen DADT 14.000 US-Soldaten ihren Dienst quittieren.

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Weitere Quellen: spiegel.de