Frei sein ist alles

Redaktion Von Redaktion

Zigtausende im Olympia-Stadion "Vogelnest", Milliarden vor dem Fernseher daheim: Unzählige Menschen sahen am Sonntag dabei zu, wie die olympische Fackel in Peking verlosch. Was haben die Spiele wirklich für China bedeutet? Was hat sich verändert, was wird sich noch ändern?

Zigtausende im Olympia-Stadion "Vogelnest", Milliarden vor dem Fernseher daheim: Unzählige Menschen sahen am Sonntag dabei zu, wie die olympische Fackel in Peking verlosch. IOC-Chef Jaques Rogge dankte China für die Olympischen Spiele, sprach davon, dass "China mehr über die Welt, und die Welt mehr über China erfahren" habe. Doch was haben die Spiele wirklich für China bedeutet? Was hat sich verändert, was wird sich noch ändern?

Vor den Olympischen Spielen, auch und vor allem im Zuge der Proteste von Tibetern gegen China, waren zunehmend Stimmen laut geworden, die dem Internationalen Olympischen Komitee vorwarfen, mit einer menschenrechtsverachtenden Regierung zusammenzuarbeiten. Das Komitee untersagte den Athleten, politisch Stellung zu nehmen, und betonte den unpolitischen Geist der Olympischen Spiele. Ansonsten hielt man sich mit Stellungnahmen zurück wer sich Kritik nicht stellt, schwächt sie ab.

Journalistisches Arbeiten

Während also das IOC von der "perfekten Organisation" der Olympischen Spiele schwärmte, klagten viele Journalistinnen und Journalisten über Einschränkungen seitens der chinesischen Regierung. So war es etwa trotz der chinesischen Versprechungen, wenigstens im olympischen Dorf unbeschränkten Internetzugang einzurichten, nicht möglich, so manche "chinafeindliche" Website wie etwa die von Amnesty International aufzurufen.

Obwohl im Verlauf der Spiele einige Einschränkungen aufgehoben wurden, blieben andere bestehen, manche kamen sogar hinzu. Die China-Korrespondentin des Österreichischen Rundfunks Cornelia Vospernik etwa erklärte im Interview mit der österreichischen Tageszeitung Der Standard, dass allgemein große Nervosität geherrscht habe. Dass sich manchmal unbeteiligte Passanten eingemischt hätten, wenn sie mit jemandem habe sprechen wollen. "Ich bin Chinese, sie sind Ausländer", wurde immer wieder argumentiert. Einmal wurde ein Interviewpartner unmittelbar nach dem Dreh zur Polizei gebeten.

Zugeschlagene Türen

Bei einer anderen Gelegenheit wurde die Journalistin mit ihrem Team ruppig zur nächsten Polizeistation gebeten, wo man Pässe und Presseausweise überprüfen wollte. Durch eine offen stehende Tür konnte sie einen offensichtlich verletzten Uiguren (die Uiguren sind eine Volksgruppe Nordwestchinas, die hier vielfach Repressionen ausgesetzt ist) sehen, der mit Händen und Füßen an einen Stuhl gekettet war. Die Tür wurde schnell zugeschlagen.

Was ist mit den Tibet-Aktivisten und Menschenrechtlern, die auch während der Spiele festgenommen wurden oder einfach spurlos verschwanden? Wer protestieren wollte, wurde stundenlang verhört.

Und was ist etwa mit den beiden Rentnerinnen, die fünf Anträge für eine Demonstration in den olympischen "Protestzonen" stellten, weil sie enteignet worden waren, und dann eine Mitteilung erhielten, dass sie ein Jahr lang zur Umerziehung in ein Straflager kämen was praktisch ein Todesurteil darstellt? Hunderttausende Regimegegner sind zurzeit in solchen Lagern interniert, "Reform durch Arbeit" heißt das Motto. Die Protestzonen blieben ungenutzt. Menschenrechtsorganisationen befürchten eine Verstärkung der Repressionen nach dem Ende der Olympischen Spiele, wenn die Medien wieder abgezogen sind.

Blick in die Zukunft

Aber es gibt zweifelsohne auch positive Entwicklungen. So wurde etwa die strenge Zensur des Internets im Zuge der Olympischen Spiele etwas gelockert. Überhaupt ist das Internet wegen seiner relativ großen Anonymität schnell zu einem der wichtigsten Medien Chinas aufgestiegen: Zahlreiche Bloggerinnen und Blogger sind die wichtigsten inländischen Journalisten, die sich nicht der Diktion Pekings unterwerfen müssen, oftmals nehmen sie dafür auch die Gefahr in Kauf, selbst festgenommen zu werden.

Doch gibt es auch innerhalb der Partei Diskussionen darüber, wie man die Strukturen demokratisieren kann. In der Zukunft wird sich das zweifelsohne fortsetzen.

Auch allgemein mag die Kommunistische Partei totalitär sein und an ihrem Machterhalt interessiert, das bedeutet aber nicht, dass sie nicht lernfähig wäre. Sie zeigt sich bewundernswert frei von ideologischen Scheuklappen, wenn es um das Durchführen von Reformen geht. Wenn etwas woanders in der Welt gut funktioniert, probiert man es aus. Und wenn es nicht klappt, lässt man es wieder.

Trotz der eklatanten Mängel in Hinblick auf freie Meinungsäußerung und Menschenrechte im Allgemeinen: China bewegt sich in Richtung Demokratisierung, langsam zwar, kaum merklich, aber wahrscheinlich doch unaufhaltsam. Oder, wie es ein chinesisches Sprichwort sagt: "Der Mann, der den Berg abtrug, war derselbe, der anfing, die kleinen Steine wegzutragen."

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Weitere Quellen: derstandard.at, orf.at, Roland Weißegger, Overdwarf Productions; fotolia.com/Bobby Earle