Grüne drängen auf Rehabilitierung

Fabian Schäfer Von Fabian Schäfer
Grüne drängen auf Rehabilitierung
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Im Mai hat ein Gutachten festgestellt, dass der Staat die Opfer vom "Schwulenparagrafen" 175 entschädigen muss. Passiert ist seitdem nicht viel. Jetzt machen die Grünen Druck. Zusätzlich erklärt unser Video, was der Paragraf 175 eigentlich ist.

Die Grünen drängen auf eine Entschädigung der nach Paragraf 175 Verurteilten. Denn diejenigen Männer, die nach dem Zweiten Weltkrieg wegen homosexueller Handlungen verurteilt wurden, sind noch immer nicht rehabilitiert. Das sei "ein monströser Schandfleck unseres Rechtsstaates", heißt es in einem Gesetzentwurf der Grünen, der dbna vorliegt.

Diesen Entwurf haben alle Parlamentarier erhalten, die mit dem Thema befasst sind. In einem Begleitschreiben der Abgeordneten Katja Keul und Volker Beck heißt es: "Der fortbestehende Skandal, dass in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Männer mit dem Stigma leben müssen, vorbestraft zu sein, weil sie schwul sind, muss ein Ende haben."

Maas: "Haben noch Überzeugungsarbeit vor uns"

Die Grünen fordern nicht nur, dass die Verurteilungen möglichst schnell aufgehoben werden, sondern auch eine Entschädigung. Als "Anerkennung für das erlittene Unrecht" sollen die noch lebenden Verurteilten "in einem unbürokratischen Verfahren eine individuelle Entschädigung in Form einer einmaligen Zahlung sowie einer dauerhafte Rente" erhalten können, heißt es in einem entsprechenden Antrag.

"Die Zeit drängt!", schreiben Keul und Beck. Sie fordern, dass bis zum Ende der Sommerpause "die Weichen zu einer schnellen Entscheidung" gestellt werden.

Im Mai hatte ein Gutachten festgestellt, dass der Staat die Opfer von Paragraf 175 entschädigen muss. Auch wenn sich Justizminister Heiko Maas (SPD) eine schnelle Rehabilitierung wünscht, fürchtet er, "dass wir leider noch einiges an Überzeugungsarbeit vor uns haben." Das sagte er Ende Juli in einem Interview mit dem Berliner Schwulenmagazin Siegessäule. Das liege jedoch an der Abstimmung mit dem Koalitionspartner: "Wenn es allein nach mir ginge, könnte es schnell gehen."

Was genau ist der Paragraf 175? Wie lange war er in Kraft? Wer wurde verurteilt? Das erklärt unser Video:

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