Landtagswahlen: Geh wählen!

Fabian Schäfer Von Fabian Schäfer
Landtagswahlen: Geh wählen!
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Am Sonntag ist es soweit. Am Super-Wahltag wählen Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt einen neuen Landtag. Jeder, der seine Stimme abgeben darf, sollte das auch tun.

In drei Bundesländern wird am Sonntag ein neues Landesparlament gewählt. Dabei könnte die Ausgangslage nicht unterschiedlicher sein: In Baden-Württemberg regiert eine grün-rote Koalition unter dem auch bei CDU-Wählern äußerst beliebten Winfried Kretschmann. Während seine Grünen in den Umfragen weit vorne liegen, dümpelt die SPD bei aktuell 14 Prozent. Ob er nach der Wahl so weiterregieren kann, ist ungewiss.

Im Nachbarland Rheinland-Pfalz ist die SPD dagegen die stärkste Kraft. Hier regiert Malu Dreyer zusammen mit den Grünen. Doch es wird eng: Die CDU von Spitzenkandidatin Julia Klöckner liegt in den Umfragen nur einen Prozentpunkt hinter ihr. Außerdem schwächeln die Grünen und liegen aktuell bei knapp über fünf Prozent.

Besonders stark: Die AfD

Wieder ein anderes Bild in Sachsen-Anhalt: Hier regiert eine Große Koalition mit Reiner Haseloff (CDU) als Ministerpräsident. Für eine rot-rote Regierung wird es wohl nicht ausreichen. Doch falls die Grünen die Fünf-Prozent-Hürde schaffen, könnte es zu Deutschlands zweiten rot-rot-grünen Koalition kommen.

Es wird also in allen drei Ländern gleich spannend. Ganz Deutschland wird auf die Wahlen schauen, doch es wird sich alles um eine Frage drehen: Wie viel Prozent schafft die AfD? Sie wird wohl in alle drei Landesparlamente einziehen, in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz könnte sie drittstärkste Kraft werden.

Wer nicht will, hilft extremen und kleinen Parteien

Dann wird eine zweite Zahl eine große Bedeutung erhalten: Die Wahlbeteiligung. Bei den letzten Wahlen auf Landesebene in Bremen (2015: 50,2 Prozent) und Hamburg (2015: 56,5) hat nur knapp über die Hälfte der Wahlberechtigten überhaupt ihre Stimme abgegeben. In Brandenburg (2014: 47,9) und Sachsen (2014: 49,1) sogar nicht einmal jeder Zweite.

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Dabei ist wählen die einfachste Möglichkeit, aktiv an der Demokratie teilzuhaben. Wer nicht wählt, darf sich später nicht über das Ergebnis oder über die Politik beschweren. Wer nicht wählt, der stärkt vor allem kleine Parteien: Deren recht wenige Stimmen reichen dann aus, um es über bestimmte Prozenthürden zu schaffen. Auch wenn sie nicht in den Landtag einziehen, erhalten Parteien ab einem Prozent der Stimmen Geld von der staatlichen Parteienfinanzierung.

Noch unschlüssig? Der Wahl-O-Mat hilft

Auffällig bei allen drei Wahlen ist, dass vor allem ein Thema beherrschend ist, das mit Landespolitik wenig zu tun hat: Die Flüchtlingskrise. Besonders die rechtspopulistische bis extreme AfD profitiert davon. Die Rheinische Post hat erst kürzlich einige Aussagen von AfD-Politikern gesammelt, die tatsächlich in den Landtag einziehen könnten.

Mit dabei unter anderem der Kommentar "Griechenland Urlaub 41" unter einem Foto, auf dem die Wehrmacht eine Hakenkreuz-Flagge in Griechenland hisst. Mehrere Hunderttausend Griechen sind bei der Besetzung gestorben. Urlaub also.

Wer sich nicht sicher ist, bei welcher Partei er morgen sein Kreuzchen machen soll, der kann mit dem Wahl-O-Mat überprüfen, welche Partei am ehesten zur eigenen Meinung passt. HIER gehts zur BaWü-Edition, HIER zu der für Rheinland-Pfalz und HIER zum Wahl-O-Mat für Sachsen-Anhalt.

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