Reisebeschränkungen gelockert

Redaktion Von Redaktion

(dbna.de / advocate.com) Der US-Senat hat mehrheitlich für die Aufhebung des Einreiseverbots von HIV-Infizierten votiert. Insgesamt stimmten 80 Senatoren für die Abschaffung. Lediglich 16 republikanische Abgeordnete sprachen sich dagegen aus.

Seit 1987 ist es HIV-positiven Ausländern untersagt, in die Vereinigten Staaten von Amerika einzureisen. Das Gesetz war eine Reaktion auf die AIDS-Krise in den 80er Jahren. Lediglich aus familiären Gründen oder wegen herausragender Ereignisse waren Ausnahmegenehmigungen möglich.

Zwar muss US-Präsident George W. Bush noch der Abschaffung zustimmen, damit das Votum des Senats rechtskräftig wird. Dies gilt aber als sehr wahrscheinlich. Denn der Senat hat die Gesetzesänderung in Bushs internationales AIDS-Nothilfeprogramm eingebunden. Will Bush die Abschaffung des Einreisverbots verhindern, so muss er das ganze Programm ablehnen.

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Weitere Quellen: advocate.com