Speicherung verteidigt

Christian Brandl Von Christian Brandl

Andreas Schurig, Datenschutzbeauftragter des Landes Sachsen, hat dieSpeicherung der sexuellen Orientierung von Straftätern in derpolizeilichen Datenbank verteidigt. Nach Aussagen des Sprechers derDatenschutzbehörde, Andreas Schneider, sei nichts dagegen einzuwenden,wenn dies im Rahmen einer Strafverfolgung geschehe. Es sei Aufgabe derPolizei bei einer Straftat zu ermitteln und in diesem Rahmen sei auchein Vermerk auf die sexuellen Neigungen der Straftäter durchaus vonRelevanz.

Er zog dabei Vergleiche zum Moshammer-Mord: wenn ein Verbrechen ineinem "homosexuellen Milieu" geschehe, müsse es den Behörden aucherlaubt sein die Daten homosexueller Straftäter und Opfer im Rahmen derErmittlungen zu speichern. Entschieden wies er Vergleiche mit derNS-zeit zurück, in denen einzelne Medien die Erfassung dieser Daten mitden "Rosa Listen" des Nazi-Regimes verglichen hatten.

Davon könne keine Rede sein, da eine Speicherung solcher Daten ohnekonkreten Anlass nicht erlaubt sei und auch nicht vorgenommen werde.

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Weitere Quellen: Yahoo! News