Trump revidiert Transgender-Rechte

Redaktion Von Redaktion
Trump revidiert Transgender-Rechte
John Arehart/Shutterstock

Die US-Regierung rund um Präsident Donald Trump macht mit neuen Schlagzeilen auf sich aufmerksam. Nun wurden vom Ex-Präsidenten Obama erlassene Rechte zum Schutz von transsexuellen Schülern wieder aufgehoben. Damit liegt die Verantwortung nun bei den US-Bundesstaaten.

Obama hatte ursprünglich veranlasst, dass eine andere Behandlung von Transgendern und Transsexuellen ein Verstoß gegen das landesweit gültige Verbot von Diskriminierung darstellt. Die Regelung hatte es Transgendern freigestellt, welche Toiletten und Umkleideräume sie in staatlichen Schulen und Universitäten benutzen.

Trumps US-Regierung hat diese Entscheidung nun revidiert und vollständig zurückgezogen, wie aus einem Schreiben an die einzelnen Schulbezirke hervorgeht. Die neue Regierung mit dem republikanischen Präsidenten bezieht sich dabei auf eine umfassend durchgeführte Rechtsanalyse, die zu dem Schluss kam, dass ein solches Verbot inklusive dem Strafkatalog rechtlich nicht haltbar sei. Ein Ersatz der bisher gültigen Richtlinien wurde nicht vorgeschlagen, weshalb die Transgender-Rechte für Schüler amerikanischer Schulen damit vorerst vollständig aufgehoben sind.

Schulen und US-Bundesstaaten tragen nun die Entscheidungsmacht

Wie im Falle einer Diskriminierung einer transsexuellen Person umgegangen wird, liegt damit nicht länger auf Landesebene, sondern fällt vollständig in die Hände der jeweiligen Schulen und der US-Bundesstaaten. Trump machte damit seine Ankündigung aus dem Wahlkampf wahr. Schon da betonte er, diese Sache müsse in die Hände der jeweiligen Staaten fallen, nicht aber auf Bundesebene abgewickelt werden. Trump erntete für die Entscheidung Kritik mehrerer Verbände und Organisationen, die sich für Schwulen-, Lesben- und Transgender-Rechte einsetzen.

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