USA: Mehr Schwulen-Rechte beim Militär

Redaktion Von Redaktion

Bei seiner Rede vor der "Human Rights Campaign" betonte US-PräsidentBarack Obama, dass er sich "Euch gegenüber verpflichtet" fühle, seinWahlversprechen, die Diskriminierung von Homosexuellen innerhalb derUS-Streitkräfte zu stoppen. Dort herrscht weiterhin nur die Duldung vorund das auch nur solange, wie man sich nicht outet. Skeptizismusherrscht auf der Seite von Schwulen und Lesben trotz der BekärftigungenObamas vor.

(dbna.de / spiegel.de) Mehr Rechte - das will US-Präsident Barack Obama für die Schwulen und Lesben in dem Streitkräften der Vereinigten Staaten. Am Samstagabend (Ortszeit) unterstrich Obama in einer Rede vor der größten homosexuellen Bürgerrechtsorganisation des Landes, dass er sein Wahlkampfversprechen, das Verbot der Homosexualität beim Militär abzuschaffen. "Dazu habe ich mich Euch gegenüber verpflichtet", so der US-Präsident bei der Veranstaltung der "Human Rights Campagin" (HRC) wörtlich.

Kein Outing von Soldaten erlaubt

Mit dem Pentagon und dem Kongress werde er zusammenwirken, um das Gesetz, das 1993 unter dem Titel "Don't ask, don't tell" verabschiedet wurde, aufzuheben, bekräftigte Obama. Dieses damals unter der Regierung Bill Clinton eingeführte Reglement hatte Homosexuellen erstmalig die Option gegen, überhaupt in den Streitkräften zu dienen. Fragen nach der sexuellen Orientierung eines Bewerbers beim Militär sind seitdem im Rahmen der Bewerbung, also auch des Vorstellungsgesprächs untersagt aber auch das offene Ausleben oder Gespräche darüber nach Aufnahme in die Streitkräfte. Nach Angaben von Bürgerrechtlern wurden seit der Verabschiedung dieses Gesetzes rund 13.000 Soldaten der US-Armee entlassen, weil sie sich letztendlich doch outeten.

"Wir sollten patriotische Amerikaner nicht bestrafen, die hervortreten, um dem Land zu dienen", betonte Obama vor gut 3.000 Zuhörern. Die Veranstaltung fand am Vorabend einer Großkundgebung in Washington für Homosexuellen-Rechte statt. Tausende Menschen wurden zur Demonstration am Sonntag erwartet.

Kritik von Seiten der HRC

Seit seinem Amtsantritt im Januar hatten sich Homosexuellen-Organisationen wiederholt enttäuscht darüber geäußert, daß Obama sein Wahlkampfversprechen - eben die Abschaffung dieser "stillschweigenden Duldungsregeln" beim Militär - noch nicht umgesetzt hat. Der US-Präsident räumte in seiner Rede selbst ein, dass die Umsetzungsgeschwindigkeit für nicht wenige vermutlich zu wünschen übrig lasse. Dennoch bestehe kein an der gesetzten Zielrichtung keine Zweifel, erklärte Obama. "Standhaft" bleibe er beim Thema Homosexuellen-Rechte.

Cleve Jones, einem Pionier der HRC-Bewegung, genügt das nicht. Die Rede des Präsidenten sei zwar glänzend gewesen, aber die drängende Frage nach einem Zeitplan für die Aufhebung des Gesezes sei nicht beantwortet worden, kritisierte Jones.

dbna.newsletter
Bleibe immer up-to-date.
Abonniere unseren wöchentlichen Newsletter!
Weitere Quellen: spiegel.de, iStockPhoto.com