USA wollen Veto

Redaktion Von Redaktion

Nochmals haben die USA Uganda zur Aufgabe des Gesetzesvorhaben, das unter anderem die Todesstrafe gegen Homosexuelle vorsieht, aufgefordert. Der ugandische Präsident solle im Zweifelsfalle sein Veto einlegen.

Einmal mehr haben die USA den afrikanischen Staat Uganda aufgerufen, die Pläne zur Gesetzesverschärfung gegen Homosexuelle (dbna berichtet) nicht weiterzuverfolgen. Wenn über das Gesetz abgestimmt wird, solle Präsident Yoweri Museveni sein Vetorecht nutzen.

EU-Parlament fordert Aufgabe des Vorhabens

Ebenfalls erhob das Europäische Parlament gegenüber Uganda die Forderung, das Gesetzesvorhaben, das unter anderem die Todesstrafe für Schwule und Lesben beinhaltet, aufzugeben.

Seit die Gesetzesänderung bekannt wurde, steht Uganda massiv unter dem Feuer internationaler Kritik. Nach Auffassung des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik verstößt das "Anti Homosexuality Bill 2009 genannte Gesetz gegen Abkommen, denen sich Uganda angeschlossen hat, wie den Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte. Staatsminister Dr. Werner Hoyer unterstrich im Bundestag vor einigen Woche sogar die Haltung der Bundesregierung: Mehrfach habe man gegenüber der ugandischen Seite Kritik geäußert und die Rücknahme des Gesetzesentwurf gefordert.

Beck: "Uganda die rote Karte zeigen!"

Hoyer reagierte damit auf eine Frage des Bundestagsabgeordneten Volker Beck (Bündnis 90/Grüne). Dieser hat eine rote Karte für Uganda von Deutschland und der EU gefordert.

Inzwischen wurde bekannt, dass die Bundesregierung, falls das Mindestmaß der Menschenrechte nicht eingehalten werde, sogar überlege, die zugesicherten Staatshilfen für den afrikanischen Staat unter Vorbehalt zu stellen.

Domino-Effekt befüchtet

Zudem sehen die Vereinigten Staaten von Amerika darin die Gefahr eines Domino-Effekts: Das Gesetz könnte auf dem afrikanischen Kontinent Schule machen, falls sich andere Staaten Afrikas Uganda zum Vorbild nehmen.

dbna.newsletter
Bleibe immer up-to-date.
Abonniere unseren wöchentlichen Newsletter!
Weitere Quellen: pride1.de, bundestag.de, volkerbeck.de, iStockPhoto.com