Veto gegen Homo-Ehe?

Christian Brandl Von Christian Brandl

Nach Informationen der tschechischen Tageszeitung Lidové noviny (Prag) wird Präsident Václav Klaus wohl von seinem Veto-Recht gebrauch machen, um das vom Parlament und vom Senat verabschiedete Gesetz zur Einführung der Homo-Ehe in Tschechien noch zu verhindern.

"Ich traue meinen Augen nicht, dass die Legislativgremien der Regierung und des Parlaments so ein Gesetz überhaupt unter die Leute bringen konnten", sagte Klaus gestern zur Presse. Obwohl er keinen weiteren Kommentar zu diesem Gesetz verlauten lies ist weitreichend bekannt, dass Präsident Klaus der Einführung einer registrierten Partnerschaft für Schwule und Lesben kritisch gegenüber steht. Nun hat er noch bis Donnerstag der kommenden Woche Zeit sich über das Gesetz zu äußern.
Im Falle eines Vetos könnte dies vom Abgeordnetenhaus mit einer absoluten Mehrheit überstimmt werden. Dies scheint jedoch - auf Basis der bisherigen Abstimmungsergebnisse - unwahrscheinlich, da die KDU-CSL Fraktion stets geschlossen mit Nein gestimmt hatte. Auch in den Reihen der CSSD und der KSCM - die das Gesetz weitgehend unterstützten - gab es in früheren Abstimmungen bereits einzelne Nein-Stimmen.

Ministerpräsident Jirí Paroubek glaubt jedoch nicht, dass sich Klaus gegen die Entscheidung der Volksvertreter stellen werde: "Ich glaube fest daran, dass es nicht soweit kommen wird. Das wäre ein riesiger, vielleicht der größte Fehler von Václav Klaus in seiner Funktion als Staatspräsident. Es würde von einem Mangel an Liberalität zeugen."

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