Welche Farbe hat mein Kreuzchen?

Fabian Schäfer Von Fabian Schäfer
Welche Farbe hat mein Kreuzchen?
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Am Sonntag ist es soweit: Deutschland wählt ein neues Parlament. Doch welche Parteien treten überhaupt an? Und wofür stehen sie? dbna hat die wichtigsten Antworten für euch.

Wer die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und mindestens 18 Jahre alt ist, gehört in der Regel zu den etwa 62 Millionen Wahlberechtigten, die am Sonntag einen neuen Bundestag wählen dürfen.

Zur Wahl stehen dieses Mal genau 30 Parteien. Dazu gehören die schon jetzt vertretenen Parteien CDU/CSU (Christlich Demokratische bzw. Christlich-Soziale Union), SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands), FDP (Freie Demokratische Partei), Die Linke sowie Bündnis 90/Die Grünen. (Reihenfolge nach Wahlergebnis der letzten Wahl)
Dazu kommen die Piratenpartei und die euro-kritische AfD (Alternative für Deutschland), die eventuell die Fünf-Prozent-Hürde knacken könnten.

Damit nämlich einer Partei im Bundestag Sitze zugeteilt werden können, muss sie mindestens fünf Prozent der Zweitstimmen erlangen. Diese sogenannte Fünf-Prozent-Hürde soll zu stabilen Mehrheiten führen.

Daneben gibt es noch weitere, kleine Parteien, die unter "Sonstige" zusammengefasst werden.

Doch was steckt hinter den Abkürzungen der Parteien? dbna hat allen fünf im Bundestag vertretenen Parteien dieselben drei Fragen gestellt. Hier sind die Antworten, zum Teil gekürzt:

Wieso sollten gerade Erstwähler zur Wahl gehen?


Peter Tauber (CDU, MdB):
Aufgrund des demografischen Wandels bestimmen immer mehr ältere Menschen die Politik. Deshalb ist es gerade für Erst- und Jungwähler wichtig zur Wahl zu gehen, damit auch ihre Stimme bei den Entscheidungen eine Rolle spielt und ihre Interessen vertreten werden.

Caren Marks (SPD, MdB, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend):
Jede Wählerin und jeder Wähler kann mit ihrer oder seiner Stimme mitentscheiden, wer im nächsten Bundestag vertreten ist und somit Bundespolitik beeinflussen. Offenbar denken aber noch zu viele, sie könnten nichts bewirken mit ihrer Stimme. Das ist aber nicht so! Keine Stimme ist unwichtig, denn manchmal liegen nur ein paar hundert Stimmen zwischen verschiedenen Kandidaten oder Parteien. Jede Stimme kann also etwas bewirken.

Florian Bernschneider (FDP, MdB, jugendpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion):
Weil viele politische Entscheidungen die Erstwähler direkt betreffen. Was heute im Bundestag entschieden wird, ist für den 70jährigen weit weniger interessant als für Erstwähler, denn es geht häufig um Weichenstellungen für die nächsten Jahrzehnte. Gehen junge Menschen nicht zur Wahl, haben wir jungen Abgeordneten im Bundestag es schwer, uns als "Stimme der Jungen" gegen die 40-60jährigen Abgeordneten und die überrepräsentierten Interessen ihrer Altersgruppe durchzusetzen. Und nicht zuletzt zeigt ein Blick in die Welt: Anderswo riskieren gerade junge Menschen ihr Leben, um das erste Mal frei wählen zu dürfen da sollten wir das Recht zu wählen nicht als Last oder gar Selbstverständlichkeit empfinden und am 22. September nicht die Glotze dem  Wahllokal vorziehen.

Barbara Höll (Die Linke, MdB, Sprecherin für Queerpolitik der Bundestagsfraktion Die Linke):
Parlamentarische Politik erscheint oft abgehoben und fern der Realität junger Menschen. Doch junge Menschen sollten bedenken, dass im Parlament Entscheidungen getroffen werden, die sie sehr konkret betreffen und Einfluß auf ihren Lebensweg haben. So zum Beispiel wird hier entschieden, ob es einen gesetzlichen Mindestlohn und in welcher Höhe es diesen gibt, bis zu welchem Lebensjahr sie arbeiten müssen, ob und in welcher Höhe sie BAFöG erhalten können, ob Antisdiskriminierungsgesetze abgebaut oder ausgebaut werden und vieles mehr.

Ulrich Schneider (Bündnis 90/Die Grünen, MdB, jugendpolitischer Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion):
Gerade ErstwählerInnen haben die Möglichkeit ein Gegengewicht zu der immer  älter werdenden Bevölkerung zu schaffen, damit auch ihre Belange gehört  werden. Schließlich werden im Bundestag Entscheidungen für ihre Zukunft gefällt. Jede und jeder sollte die Möglichkeit zu wählen wahrnehmen, denn nur wer zur Wahl geht und sich einbringt, kann auch etwas verändern, sich für seine Belange stark machen, mitentscheiden und Zukunft gestalten. Deshalb: Unbedingt am 22. September wählen gehen.

Was tut Ihre Partei, um für die 'Jugend von heute' eine sichere Zukunft zu gewährleisten?


CDU:
Es ist das Ziel der CDU, dass jeder einzelne Jugendliche in seinen Fähigkeiten optimal gefördert wird und somit auch jeder Jugendliche die Chance auf eine gute Zukunft hat, unabhängig von der Finanzsituation der Eltern. Die CDU hat in den vergangenen Jahren die Schwerpunkte ihrer Arbeit auf die Kinder- und Jugendpolitik gesetzt.

Außerdem gibt es einen Aktionsplan zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexueller Gewalt und Ausbeutung. Auch sorgt die CDU dafür, dass sich Kinder und Jugendliche sicher im Internet bewegen können. Zusätzlich wurden die Freiwilligendienste ausgebaut, um jungen Menschen die Möglichkeit zu bieten Verantwortung in unserer Gesellschaft zu übernehmen. Um Jugendliche für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu gewinnen, stärkt die CDU die Prävention gegen Rechtsextremismus, Linksextremismus und extremistischen Islamismus.

Mit der Offensive "frühe Chancen" werden gerade die Perspektiven junger Menschen mit Migrationshintergrund gefördert, die noch nicht ausreichend Deutsch können, um in unserer Gesellschaft teilzuhaben. Auch wurden die Mittel im Kinder- und Jugendplan (KJP) trotz Schuldenbremse von der CDU weiterentwickelt. Den Verbänden und Initiativen steht durch eine Reduzierung von Verwaltungsaufgaben nun mehr Geld für die unmittelbare Jugendarbeit zur Verfügung.

SPD:
Wichtiger Weichenstellungen bedarf es, um Leben, Lernen, Wohnen, Ausbildung und Arbeit von jungen Menschen besser zu unterstützen. Beispielsweise wollen wir eine Ausbildungsplatz-Garantie für junge Menschen, ein besseres Arbeitsrecht, das z.B. auch den Missbrauch von Praktika bekämpft, ein besseres BAföG für Studierende ein neues Schüler-BAföG.

Wichtig ist für uns auch, die staatlichen Bildungsausgaben deutlich zu erhöhen. Ab 2014 wollen wir schrittweise aufbauend jährlich 20 Mrd. Euro mehr für Bildung investieren. Davon soll der Bund 10 Mrd. Euro bereitstellen. Junge Menschen brauchen auch bezahlbaren Wohnraum, deshalb setzen wir uns für eine Mietpreisbremse ein. Zudem werden wir die Arbeit der Jugendverbände und die Jugendfreiwilligendienste stärker unterstützen.

FDP:
Die FDP und besonders unsere jungen Abgeordneten haben seit Beginn der schwarz-gelben Koalition dafür gekämpft, dass der Staat endlich wieder ohne neue Schulden auskommt. Und wir haben gewonnen: Für 2014 legen wir nach 40 Jahren endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt vor und wollen ab 2016 zum ersten Mal in der Geschichte unseres Landes Schulden zurückzahlen. Wir wollen die kommenden Generationen nicht mehr mit unseren Schulden belasten. Zusammen mit zusätzlich 13 Milliarden Euro für Bildung ist das das Beste, was man für eine sichere Zukunft tun kann!

Die Linke:
Die Linke setzt sich für verbesserte Bildungschancen ein, so dass nicht der Geldbeutel der Eltern über den Lebensweg entscheidet. Wir treten für einen gesetzlichen Mindestlohn  und für eine Herabsetzung des Rentenalters ein. Wir wollen die Hochschulen ausbauen und den BAFöG-Satz erhöhen. Wir wollen, dass alle Jugendlichen einen Ausbildungs- oder Hochschulplatz bekommen. Wir treten für eine sozial gerechte und diskriminierungsfreie Gesellschaft ein, in der die sexuelle und kulturelle Vielfalt akzeptiert wird.

Die Grünen:
Die Politik der Grünen ist in allen Bereichen darauf ausgerichtet, eine sichere Zukunft zu schaffen. Das fängt bei der Umweltpolitik an, wir wollen die Lebensgrundlagen auf unserem Planeten erhalten. In der Gesellschaftspolitik kämpfen wir für gleiche Rechte für alle Menschen, vorhandene Diskriminierungen wollen wir abbauen.

Auch die Gleichstellung von Regenbogenfamilien ist uns wichtig. Nur so schaffen wir eine tolerante, akzeptierende Gesellschaft, die für unsere Zukunft (auch die wirtschaftliche Zukunft) wichtig ist. Und weil ein guter Start ins Leben wichtig ist, fordern wir gleiche Startchancen für alle Jugendlichen. Schulischer und beruflicher Erfolg darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen!

Was würde ihre Partei konkret in Sachen LSBTI(lesbisch-schwul-bi-transsexuell-intersexuell)-Politik ändern, sollte sie an der Regierung beteiligt sein?


CDU:
Hinsichtlich der LSBTI- Politik werben CDU/CSU für Toleranz und wenden sich gegen homophobe Tendenzen genauso wie gegen jede Form der Diskriminierung. Toleranz gegenüber Schwulen, Lesben und Transgendern sollten nach Auffassung der CDU/CSU auch im Rahmen von Programmen zur Gewaltprävention Thema sein. Darüber hinaus wenden sich CDU/CSU auch in allen Aspekten der auswärtigen Beziehungen gegen jede Benachteiligung aufgrund von sexueller Orientierung.

Des Weiteren ist das Förderaufkommen für LSBTI-Projekte weltweit in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen. Die Bundesregierung fördert z.B. Projekte wie einen für Toleranz werbenden Film in Serbien und unterstützt Nichtregierungsorganisationen in der Türkei, der Ukraine, der Dominikanischen Republik oder Nigeria. In Bezug auf das Thema Intersexualität wurde Anfang 2013 das "Gesetz zur Änderung personenstandsrechtlicher Vorschriften" verabschiedet. Aufgrund dieses Gesetzes ist es nun möglich keine Angabe in das Geburtenregister eintragen zu lassen, wenn das Kind weder dem weiblichen noch dem männlichen Geschlecht zugeordnet werden kann. Diese Änderung ist allerdings nur der erste Schritt.

In der nächsten Legislaturperiode soll das Thema bezüglich chirurgischer Eingriffe bei intersexuellen Menschen aufgegriffen werden. Abgesehen davon muss im Rahmen der Selbstverwaltung in der Ärzteschaft weiterhin für Aufklärung und einen sensiblen Umgang mit dem Thema gesorgt werden.

SPD:
Wichtig ist, die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans- und intergeschlechtlichen Menschen zu stärken. Die SPD tritt deshalb für einen Aktionsplan auf Bundesebene - etwa nach Vorbild des von Klaus Wowereit in Berlin aufgelegten Programms ein. Beispielsweise wollen wir durch Aufklärung - insbesondere in Schulen - junge Menschen sicherer machen im Umgang mit der eigenen Sexualität wie auch mit unterschiedlichen sexuellen Identitäten.

Die SPD will die Öffnung der Ehe für Lesben und Schwule. Homosexuelle Paare müssen im Adoptions- und Steuerrecht mit heterosexuellen Paaren gleichgestellt werden. Wir wollen auch den konkreten Schutz vor Diskriminierung von Lesben und Schwulen durch die Ergänzung des Artikels 3 Absatz 3 Grundgesetz um das Merkmal "sexuelle Identität" ergänzen. Wir wollen zudem die Rechte von intersexuellen Menschen, z.B. ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit, stärken. Es ist auch zu prüfen, wie für LSBTI-Senioren Angebote verbessert werden können.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) werden wir weiterentwickeln und eine bessere Finanzierung für die Antidiskriminierungsstelle des Bundes sicherstellen. Die SPD hat bereits vor Jahren ihre Unterstützung für eine 5. Antidiskriminierungsrichtlinie öffentlich bekundet.

Die Blockadehaltung von CDU/CSU und FDP erinnert stark an die völlig unbegründeten Vorbehalte, die seinerzeit gegen das AGG vorgebracht wurden. Wir wollen mit dafür sorgen, dass der Schutz vor Diskriminierung sukzessive ausgebaut wird, gemäß unserem Ziel, eine Gesellschaft zu schaffen, in der jede und jeder frei von Angst und Furcht verschieden sein kann.

FDP:
Wir wollen Eingetragene Lebenspartnerschaften vollständig mit der Ehe gleichstellen nach der bereits erfolgten Gleichstellung in der Einkommensteuer nun vor allem noch bei der Riester-Rente und bei Adoptionen. In einem neuen Transsexuellen-Gesetz wollen wir außerdem die Hürden zur Personenstandsänderung verringern und im Zuge dessen auch die Leistungen der Krankenkassen bei Geschlechtsangleichungen sicherstellen und vereinheitlichen.

Ebenso streben wir in Abstimmung mit der Zivilgesellschaft einen nationalen Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie an und setzen uns auf EU-Ebene für eine einheitliche Gleichstellungspolitik für Lesben, Schwule, Bi-, Trans- und Intersexuelle ein. Die von uns eingerichtete Bundesstiftung Magnus Hirschfeld soll in Zukunft trotz Kooperationsverbot noch stärker darauf hinwirken, dass homosexuelle Lebensweisen und Transgeschlechtlichkeit in Schule und Unterricht in angemessener Weise behandelt werden. Nicht zuletzt werden wir auch die Inklusion von LSBTI ist der Auswärtigen Politik und der Entwicklungszusammenarbeit weiter konsequent vorantreiben, wie dies bereits in der Vergangenheit geschehen ist.

So haben wir beispielsweise die Budgethilfe für Staaten gestrichen, die Strafgesetze gegen Homosexualität verschärfen, und die deutschen Botschaften sind zunehmend für schwul-lesbische Menschenrechtsfragen engagiert. Die FDP-Bundesminister Westerwelle und Niebel haben sich in dieser Frage auch persönlich klar positioniert.

Die Linke:
Die Linke tritt für die Öffnung der Ehe ein, damit alle Lesben und Schwulen sofort gleichgestellt sind. Die Linke setzt sich für die Menschenrechte von Trans- und Intersexuellen ein. D.h. ein sofortiges Verbot geschlechtsangleichender Operationen bei intersexuellen Kindern.

Wir wollen ein Personenstandsrecht, bei der sich alle Menschen ohne Bedingungen entscheiden können, ob sie sich als männlich oder weiblich definieren und wir brauchen mindestens noch eine zusätzliche Kategorie. Eine zukünftige Bundesregierung muss eine Maßnahmenpaket auflegen, um insbesondere im Bildungsbereich Diskriminierungen konsequent entgegen zu treten.

Die Grünen:
Gleiche Rechte für alle Jugendlichen heißt auch, dass die besonderen Bedürfnisse von Jugendlichen ernst genommen und somit LSBTTIQ-Jugendliche mit ihren speziellen Problemen nicht allein gelassen werden. Deshalb werden wir einen Aktionsplan für Vielfalt und gegen Homo- und Transphobie erarbeiten, der die verschiedenen Aktionspläne der Bundesländer ergänzt.

Jugendliche dürfen aufgrund ihrer sexuellen Identität keine Benachteiligung erfahren, weder in der Schule, noch in der Freizeit, noch im Elternhaus. Deswegen werden wir die Elternarbeit ausweiten und spezielle Fortbildungsangeboten für Lehrerinnen und Lehrern sowie Fachkräften in der Jugendhilfe schaffen. Wir werden auch die Diskriminierung im Sportbereich angehen, z. B. mit gezielten Fortbildungsangeboten für Trainerinnen und Trainer. Wir brauchen einen Ausbau der Coming-Out Beratung, der natürlich v.a. Jugendlichen zugutekommen wird.

Auch im Schulunterricht ist es notwendig, andere, nicht-heterosexuelle Lebensweisen gleichberechtigt darzustellen. Von Wohnungslosigkeit bedrohte queere Jugendliche brauchen Notunterkünfte und Jugendwohnungen, wir werden hier die Bedarfe prüfen. Festzuhalten bleibt: Das Thema ist uns wichtig, wir werden die Anliegen von LSBTTI-Jugendlichen in der nächsten Wahlperiode konsequent weiterverfolgen.

Natürlich decken diese drei Fragen noch nicht alles ab, was die Parteien in ihren Wahlprogrammen stehen haben.

Die Deutsche AIDS-Hilfe hat Wahlprüfsteine erstellt, in denen sie die Haltung der Parteien zu den Themen HIV, Prävention und Diskriminierung vergleicht.

Etwas Ähnliches ist das Projekt queer@school des Jugendnetzwerkes Lambda Berlin/Brandenburg. Jugendliche haben für sie relevante Fragen an die Parteien geschickt. Die Antworten findet ihr hier.

Auch der LSVD (Lesben- und Schwulenverband in Deutschland) hat zehn Wahlprüfsteine an die Parteien und an die Piratenpartei geschickt und eine Übersicht erstellt.

Welche Partei am besten zu deinen Einstellungen passt, kannst du mit dem Wahl-O-Mat herausfinden. Dieses Informationsangebot vergleicht deine Antworten zu 38 ausgewählten Thesen mit denen der Parteien.

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